Realistisch sparen, selbstbestimmt gestalten / Bürgermeister: Erwarte Mehrheitsbeschluss für Haushalt 2015

Erklärung von Bürgermeister Jochen Stobbe zur Ratssitzung am 22. Januar

„Als Bürgermeister von Schwelm möchte ich meiner Erwartung Ausdruck geben, dass wir in der Sitzung des Stadtrates am 22. Januar  - wie in der Vergangenheit – mit Mehrheit  einen genehmigungsfähigen Haushalt beschließen werden. Wir alle wissen, dass dies kein Haushalt sein wird, der kurzfristige Versprechungen in Aussicht stellen kann. Es wird ein Haushalt sein, der auf schmerzhaft realistische Weise abbildet, was möglich ist und was vor allem nicht möglich sein wird. Mehr als größtmögliche Nüchternheit ist nicht zu haben.

Sollte der von mir erhoffte Mehrheitsbeschluss zustande kommen, so bleibt uns ein – wenn auch begrenzter – eigener Gestaltungsspielraum. Wir werden dann nicht fremdbestimmt. Auch in den 20 harten Jahren des Sparens, die schon hinter uns liegen, ist es uns mit den vereinten Kräften von Politik, Verwaltung und engagierten  Bürgerinnen und Bürgern gelungen, in unserer Stadt Stillstand zu verhindern. Ein genehmigter Haushalt 2015 setzt uns in den Stand, unser Schwelm innerhalb der gegebenen Grenzen auch weiterhin lebenswert zu halten und weiter zu entwickeln.

Ja, wir appellieren mit Nachdruck angesichts der harten Rahmenbedingungen an Bund und Land, unsere Stadt, in der schon so unendlich viel gespart worden ist, künftig finanziell vernünftig auszustatten. Doch was wir selbst - noch - mit eigenen Kräften dank eines beschlossenen Haushaltes bewerkstelligen können, das sollten wir auch tun.“

Schwelm, den 21. Januar 2015

  

 

 

"Ein genehmigter Haushalt 2015", so Bürgermeister Jochen Stobbe, "setzt uns in den Stand, unser Schwelm innerhalb der gegebenen Grenzen lebenswert zu halten und weiter zu entwickeln".
Seit 2008 lädt die Kreisverwaltung regelmäßig diejenigen zu einer kleinen Feierstunde in den Kreistagssitzungssaal ein, die sich entschlossen haben, die deutsche Staatsbürgerschaft anzunehmen. Die Veranstaltung soll dem Entschluss jedes Einzelnen den Stellenwert und die Aufmerksamkeit verleihen, die ihm gebührt. „Die Einbürgerung ist ein Schritt zur Integration, aber er ist nur einer von vielen“, unterstrich die stellv. Landrätin Sabine Kelm-Schmidt. Foto: EN-Kreisverwaltung
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