Straßenbaubeiträge nach KAG

Aufgrund der gesetzlichen Vorgaben aus § 8 des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) muss die Stadt Schwelm für die Kosten bestimmter straßenbaulicher Maßnahmen (z. B. Erneuerung oder Verbesserung von Straßen oder Straßenteilen) von den Eigentümern der von der ausgebauten Straße erschlossenen Grundstücke eine Kostenbeteiligung in Form von einmalig zu zahlenden Beiträgen erheben. Die Berechnung und Erhebung der Beiträge erfolgt nach Maßgabe der zur Zeit geltenden Beitragssatzung (siehe unten).

  • KAG NRW (Kommunalabgabengesetz für das Land Nordrhein-Westfalen)
  • AO (Abgabenordnung)