Datenschutzinformationen zum Instagram-Account der Stadt Schwelm

Liebe Besucherin, lieber Besucher,

mit den folgenden Hinweisen möchten wir Sie über die datenschutzrechtlichen Aspekte der Instagram-Seite der Stadt Schwelm (nachfolgend „Instagram-Seite“) informieren. Die Instagram-Seite wird von Stadt Schwelm betrieben und verwaltet.

Sie finden nachfolgend Informationen zu den Zwecken der Nutzung der Instagram-Seite, alternativen Informations- und Kommunikationsangeboten, den maßgeblichen Rechtsgrundlagen, Art, Umfang und Zwecken der Datenverarbeitung durch Facebook und Beteiligung der Stadt Schwelm sowie Ihren Betroffenenrechten und weiteren Informationsquellen.

Diese Informationen stellen eine Ergänzung zu der Datenschutzerklärung der Stadt Schwelm dar, in der Sie insbesondere die Angaben zum Verantwortlichen, Datenschutzbeauftragten und Ihren Betroffenenrechten erhalten.

 

Zwecke der Nutzung der Instagram-Seite

Die Stadt Schwelm nutzt die Instagram-Seite, um im Wege einer Nachhaltigkeitskommunikation über die Politik der Stadt Schwelm zu informieren, Transparenz über politische Entscheidungen herzustellen und den politischen Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Schwelm zu befördern sowie Feedback zu erhalten.

 

Alternative Informations- und Kommunikationsangebote

Die Instagram-Seite stellt lediglich ein Zusatzangebot für die Nutzerinnen und Nutzer von Social Media dar. Die Stadt Schwelm bietet den Bürgerinnen und Bürgern und übrigen Interessentierten alternative Informations- und Kommunikationsmöglichkeiten, die ohne Nachteil statt der Instagram-Seite verwendet werden können:

  • Auf der Internetseite der Stadt Schwelm erhalten Sie umfangreiche Informationen die von Verwaltung und Dienstleistungen bis hin zu sozialen Angelegenheiten reichen.
  • Das Service-Portal bietet im Speziellen einen Online-Bürgerservice sowie Informationen und Hilfen zur telefonischen Kontaktaufnahme und Planung sowie Wahrnehmung von Terminen beim Bürgeramt.

 

Die Stadt Schwelm weist darauf hin, dass die Instagram-Seite allein der Informationen und Kommunikation dient, über sie jedoch kein Bürgerservice oder sonstige Verwaltungsaufgaben erbracht werden können.

 

Rechtsgrundlage der Nutzung

Die Nutzung der Instagram-Seite und die mit Ihr einhergehende Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Stadt Schwelm erfolgt auf Grundlage des § 3 Abs. 1 DSG NRW (als einer Vorschrift im Sinne des Art. 6 Abs. 2 DS-GVO), und dient der Wahrnehmung erforderlicher Aufgaben im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit.

 

Verarbeitung personenbezogener Daten der Besucherinnen und Besucher

Bei der Instagram-Seite handelt es sich um eine Online-Präsenz innerhalb der Plattform Meta, die von der Meta Platforms Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland angeboten wird (kurz „Instagram“).

Instagram erhebt die personenbezogenen Daten der Besucherinnen und Besucher der Instagram-Seite und verarbeitet diese entsprechend der Datenrichtlinie von Instagram. Hierzu gehören insbesondere Interaktionen mit der Instagram-Seite, wie z. B. Aufruf von Beiträgen, Bildern, deren Teilen, Betätigen des “Herz-Symbols”-Schaltfläche, als auch Angaben zum Gerät der Nutzenden (nachfolgend „Besucherdaten“). Weitere Informationen zu den verarbeiteten Besucherdaten können Sie den Informationen zu Seiten-Insights-Daten von Meta entnehmen.

Die Besucherdaten können insbesondere eingesetzt werden, um Besucherinnen und Besuchern der Instagram-Seite Inhalte oder Werbeanzeigen entsprechend deren Interesse an bestimmten Beiträgen der Instagram-Seite oder deren Interaktionen mit deren Inhalten, z. B. Betätigen des “Herz-Symbols“, anzuzeigen.
Zu den vorgenannten Zwecken werden auf den Geräten der Besuchenden der Instagram-Seite sog. Cookies gespeichert, also kleine Dateien, die o.g. Informationen pseudonym (d.h. ohne Klardaten, wie z. B. Namen oder E-Mail-Adressen) gespeichert werden. Details zu den Cookies sowie den Widerspruchsmöglichkeiten, erhalten Nutzende in der Richtlinie zu Cookies von Meta.
 

Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, dass die Besucherdaten von der Meta Platforms Ireland Ltd an den Mutterkonzern Meta Platforms, Inc. in den USA übermittelt und verarbeitet werden. Die Meta Platforms, Inc USA ist gemäß dem EU-U.S. Data Privacy Framework (Nachfolger des „Privacy Shields“) zertifiziert und sichert hierdurch zu, das europäische Datenschutzrecht einzuhalten.

 

Gemeinsame Verantwortlichkeit mit Instagram und Betroffenenrechte

Die Stadt Schwelm ist für die Verarbeitung der personenbezogenen Daten der Besuchenden der Instagram-Seite gem. Art. 4 Nr. 7 DS-GVO mit Instagram gemeinsam verantwortlich und hat zu diesem Zweck eine spezielle Vereinbarung gem. Art. 26 Abs. 1 S. 2 DS-GVO mit Instagram abgeschlossen.

In dieser Vereinbarung wird insbesondere festgelegt, dass Instagram für die Datenverarbeitung primär verantwortlich ist und die Stadt Schwelm keinen Zugang zu den einzelnen Daten der Besucherinnen und Besucher hat (sondern nur aggregierte Statistiken, z. B. betreffend die Geschlechter- oder Altersverteilung abrufen kann). Ferner verpflichtet sich Instagram die Betroffenenrechte zu beachten und z. B. Auskunfts-, Widerspruchs- oder Löschungsanfragen zu beantworten.

Die Stadt Schwelm bittet Besucherinnen und Besucher der Instagram -Seite daher, sich im Hinblick auf die Geltendmachung deren Betroffenenrechte bezüglich der Verarbeitung ihrer Daten durch Instagram, direkt an Instagram zu richten. Denn aus vorgenannten Gründen, könnte die Stadt Schwelm z. B. Auskunftsanfragen ebenfalls nur an Instagram weiterleiten. Darüber hinaus beachtet die Stadt Schwelm die ihr obliegenden Pflichten gegenüber den Betroffenen entsprechend den Hinweisen zu Betroffenenrechten in der Datenschutzerklärung.

Ferner weist die Stadt Schwelm darauf hin, dass laut der Vereinbarung mit Instagram, die irische Datenschutzkommission die Behörde ist, die Aufsicht über die Verarbeitung unter gemeinsamer Verantwortung federführend ausübt. Besuchende der Instagram -Seite haben das Recht, eine Beschwerde neben der für sie zuständigen lokalen Aufsichtsbehörde auch an die irische Datenschutzkommission zu richten.

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